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Gewässerausbau

 
Gewässerausbau
© Landkreis Goslar 
Als Gewässerausbau werden Maßnahmen bezeichnet, durch die  ein Gewässer hergestellt, verändert oder verfüllt wird. Das gilt sowohl für natürliche als auch für künstliche Gewässer. Auch die Veränderung des Ufers fällt unter diesen Begriff. Da ein Gewässerausbau meist einen deutlichen Eingriff in die Natur darstellt, ist dafür entweder eine Planfeststellung oder eine Plangenehmigung der Wasserbehörde erforderlich.

Planfeststellung

Wenn die Auswirkungen eines Gewässerausbaus viele Personen oder Einrichtungen betreffen und für das Vorhaben normalerweise mehrere Einzelgenehmigungen notwendig wären, wird ein Planfeststellungsverfahren mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Das Verfahren zeichnet sich durch eine umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung aus. Betroffene können gegen den Plan Einwendungen erheben, die in einem Erörterungstermin behandelt werden müssen. In dem Planfeststellungsbeschluss sind alle für das Vorhaben notwendigen Erlaubnisse oder Genehmigungen eingeschlossen. Entsteht ein Gewässer nur für einen begrenzten Zeitraum und wird dadurch keine erhebliche nachteilige Veränderung des Wasserhaushalts verursacht, ist eine Planfeststellung nicht erforderlich.

Plangenehmigung

Ohne vorherige Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens kann ein Ausbau eines Gewässers nur dann genehmigt werden, wenn es sich um eine naturnahe Erweiterung bei Teichen, ähnliche Ausbaumaßnahmen oder um die Beseitigung von Bach- und Grabenverrohrungen oder ähnliche kleinräumige naturnahe Umgestaltungen handelt. Eine Plangenehmigung wird erteilt, wenn das Vorhaben mit dem Wasserrecht, dem öffentlichen Baurecht, dem Naturschutzrecht und sonstigem öffentlichen Recht vereinbar ist. Im Gegensatz zur Planfeststellung erfolgt keine weitgehende Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Plangenehmigung schließt ebenfalls die mit dem Gewässerausbau verbundenen erforderlichen Genehmigungen ein.